Wie Europa sein Potential verschwendet

Auch nach vier Jahren im Amt zu schwach: EU-Außenbeauftragte Ashton. Foto: European Parliament/Flickr

Auch nach vier Jahren im Amt zu schwach: EU-Außenbeauftragte Ashton.
Foto: European Parliament/Flickr

Wirtschaftlich ein Riese, außenpolitisch ein Witz: Die Europäische Union könnte eine Supermacht sein, doch sie verschwendet ihr Potential. Statt mit starker Stimme aufzutreten, schwächt sie sich selbst. In den USA nimmt sie kaum jemand ernst. Das lässt sich ändern.

Wenn es um die Schwächen der EU geht, wird oft Henry Kissinger bemüht. Der frühere Außenminister der USA soll sich einmal beschwert haben, dass Europa keine Telefonnummer habe. Vermutlich ist diese Anekdote erfunden, aber sie bringt ein Problem auf den Punkt: Es gibt nicht eine Stimme, die für Europa spricht, sondern sehr viele. Und die sind selten einer Meinung.

Gerade in Washington gilt die EU als weich und unentschlossen. Einen peinlichen Beleg lieferte kürzlich die Europa-Beauftragte der US-Regierung, als sie in einem Telefonat „Fuck the EU“ sagte – und ein Mitschnitt im Internet landete. Seit im Vertrag von Maastricht eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) beschlossen wurde, hat die EU oft Schwäche gezeigt: Mit dem Zerfall Jugoslawiens war sie überfordert. Als George W. Bush zum Krieg gegen den Irak trommelte, war sie zerstritten. Ein großes außenpolitisches Projekt der EU, die Demokratieförderung, droht zu scheitern: in der Ukraine, in der Türkei, selbst in Ungarn, einem Mitgliedsstaat. Dass die europäischen Außenminister diese Woche symbolische Sanktionen gegen Russland verhängt haben, zeigt Einigkeit – aber es kann nicht verhehlen, dass die Union in der Krim-Krise bisher schwach aufgetreten ist.

Die EU steht im Schatten der USA, will sich nicht mit Russland anlegen und fürchtet sich vor dem wirtschaftlich aufstrebenden China. Dabei hat sie das Potential, eine Supermacht zu sein: Der europäische Binnenmarkt ist der größte einheitliche Markt der Welt. Das Bruttoinlandsprodukt der EU betrug im vergangenen Jahr 17,2 Milliarden Dollar – damit übertraf es das BIP der USA um rund eine Milliarde und lag weit über den BIP von Russland und China. Auch militärisch muss sich die Europäische Union nicht verstecken. Zwar haben die Amerikaner bei den Rüstungsausgaben die Nase vorn und die Chinesen werden in den nächsten Jahren aufholen – doch laut CIA-Daten von 2012 investiert die EU mehr in ihr Militär (274,2 Millionen Dollar) als Russland und China zusammen (256,9 Millionen Dollar).

Die EU hat das Potential, auf der Weltbühne eine Hauptrolle zu spielen. Das Problem ist: Sie nutzt es kaum. Sie ist ein außenpolitischer Zwerg, weil sie fast nie geschlossen auftritt. Ihr außenpolitisches Handeln liegt in den Händen des Außenministerrates, in dem die Außenminister aller EU-Staaten sitzen. Um etwas zu beschließen, etwa eine Sanktion, muss der Ministerrat einstimmig abstimmen. Ein einziges Veto kann einen Beschluss verhindern. Das ist demokratisch, aber schwerfällig.

Könnte man die Entscheidungsfindung beschleunigen? Könnte man. Zum Beispiel, indem man das Prinzip der Einstimmigkeit abschafft und Beschlüsse nach einem – wie auch immer gearteten – Mehrheitsprinzip fasst. Das Suchen nach einem Konsens aller 28 Minister fiele weg. Es wäre aber nicht mehr gewährleistet, dass jedes Mitglied die Kontrolle über die EU-Außenpolitik behält. Staaten könnten sich dominiert fühlen, vor allem in Fällen, in denen sie unmittelbar von der Abstimmung betroffen wären – etwa wenn es um die Ukraine ginge und das Nachbarland Polen im Ministerrat überstimmt würde. Realistisch sind effektivere Abstimmungen also nicht, zumindest im Moment.

Es gibt allerdings etwas, was geändert werden kann, nein, muss, damit die EU außenpolitisch ernstgenommen wird: das Amt des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik. Das ist ein sperriger Titel, er wurde gewählt, um zu zeigen: Die EU wird in naher Zukunft kein Staat, also hat sie keinen Außenminister. Diese Logik ist falsch. Solange der Hohe Vertreter nicht auf Augenhöhe mit den nationalen Außenministern steht, kann er nicht so stark auftreten, wie er es müsste, wird er im Ausland nicht so ernstgenommen, wie er es verdient hätte. Die EU braucht einen echten Außenminister, der auch ein Stimmrecht im Ministerrat hat – der Hohe Vertreter hat es nämlich nicht.

Zurzeit ist die Britin Catherine Ashton Hohe Vertreterin. Ashton ist eine schwache Politikerin in einem schwachen Amt. Das gefällt den Regierungschefs und Außenministern der Mitgliedsstaaten, denn sie wollen keine große Konkurrenz in Brüssel. Als Ashton ihr Amt antrat, war sie außenpolitisch unerfahren. Sie sagte, sie sei ein unbeschriebenes Blatt. EU-Abgeordnete sagten, sie sei inkompetent. Bürger sagten: Catherine wer?

Diplomatie muss nicht laut sein, im Gegenteil. Aber Europa braucht eine Stimme, die in der Welt gehört wird. Ashtons Stimme wird nicht gehört. Sie ist nicht auf Augenhöhe mit John Kerry, noch weniger war sie es mit Hillary Clinton. Im Februar waren es die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen, nicht Ashton, die entscheidend an einem Abkommen zwischen dem damaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch und der Opposition mitwirkten – auch wenn der Kompromiss kurz darauf hinfällig wurde.

Ashtons Amtszeit endet am 31. Oktober. Sie hat bereits angekündigt, nicht noch einmal zu kandidieren – unter anderem weil es Leute gebe, die mit ihrem Amt „Dinge machen können, die ich wahrscheinlich nicht machen könnte.“ Das hat sie gut erkannt. Auch der blasse Ratspräsident Herman Van Rompuy scheidet 2014 aus dem Amt. Laut dem Vertrag von Lissabon ist er ebenfalls für die Vertretung der EU nach außen zuständig. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben die Chance, die freiwerdenden Stellen neu zu besetzen – mit starken Personen, die Erfahrung haben. Die Kompromisse finden, mit lauter Stimme sprechen und im Ausland gehört werden.